Die FDP ist das liberale Original
Aufgrund der neuen Machtverhältnisse im Regierungsrat sowie im Grossen Rat hat die FDP des Kantons Bern Ende Juni 2006 ein dauerhaftes Projekt gestartet mit dem Ziel, dem Kanton Bern konkrete Impulse zur liberalen Erneuerung zu geben. Gleichzeitig soll die Wahrnehmung der FDP in der Öffentlichkeit als DAS LIBERALE ORIGINAL gefestigt werden.
Die FDP Schweiz hat in den vergangenen Monaten mit ihren vier Projekten dargelegt, wo sie in den kommenden Jahren liberale Schwerpunkte setzen und damit ihren Beitrag zu einer intelligenten, modernen, gerechten, sozialen, wachsenden und offenen Schweiz leisten will.
Was national dringend notwendig ist, ist kantonal nicht minder wichtig. Am Ende der November-Session im Grossenrat hat die FDP deshalb ein erstes Massnahmenpaket präsentiert, mit dem sie die liberale Erneuerung im Kanton Bern in Gang setzen will. Die Vorstösse stellen ausnahmslos Grundsätze wie „Mehr Autonomie“, „Mehr Wettbewerb“ oder „Mehr Effizienz“ ins Zentrum. Die FDP will mit liberalen Lösungen weg von Verordnungs- und Gesetzesfülle im Kanton Bern, weg von allgegenwärtiger staatlicher Steuerung, Überwachung und Kontrolle.
In jüngster Vergangenheit versuchten die drei anderen, grossen Parteiblöcke – die Linken, die Umweltbewussten und die Konservativen - zumindest Teile des liberalen Gedankengutes für sich zu beanspruchen. Bei näherem, kritischem Blick kommt jedoch deutlich zum Ausdruck: Das ist scheinheilig. Denn bei SP, Grünen und SVP wird der Liberalismus nur gerade dort instrumentalisiert, wo er einzig und allein ihrer Klientel nützt, nicht aber als eigentlicher Grundsatz über jegliches Wirken und Schaffen gestellt. SP, Grüne und SVP beugen den Begriff Liberalismus und stutzen ihn für ihre Ideologie zurecht; die FDP aber ist das liberale Original.
Nur die FDP vertritt echt liberale Positionen – und zwar über alle Bereiche der Gesellschaft inkl. Wirtschaft und Politik hinweg. Nur die Freisinnigen stellen die Eigenverantwortung und Freiheit über alles: Selbsthilfe kommt bei den Freisinnigen immer vor staatlicher Hängematte, und dem Eingreifen des Staates in die persönliche Freiheit wird seit jeher mit grosser Skepsis begegnet.
Die Freisinnigen wollen den Bürgerinnen und Bürgern des Kantons Bern Freiheiten zurückzugeben, ihnen wieder vermehrt Selbstverantwortung übertragen und den bestehenden staatlichen Strukturen Freiräume einräumen, damit die Verwaltung ihre Aufgaben effizient und effektiv wahrnehmen kann. Die FDP, und nur die FDP, kann glaubwürdig die liberale Erneuerung im Kanton Bern in Gang setzen. 20 Fraktionsmotionen bilden ein erstes Massnahmenpaket.
Die FDP ist das liberale Original.